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Tierschutzrecht in der EU

Tierschutzrecht in der EU


Im Jahr 1976 wurde durch den völkerrechtlichen Zusammenschluss der europäischen Nationen (Europarat) ein Übereinkommen zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen verabschiedet. Dieses ist Basis der meisten nationalen Tierschutzgesetze.



Ein Tier soll demnach in der Landwirtschaft unter Berücksichtigung seiner Art und seinen physiologischen und ethologischen Bedürfnissen nach untergebracht, gepflegt und ernährt werden. Unnötiges Leid und Schäden am Tier sollen dabei vermieden werden.

Auch für die Heimtierhaltung wurde 1987 ein Übereinkommen zum Schutz der Tiere erlassen. Bis 2005 haben 18 Länder, darunter Deutschland, das Übereinkommen ratifiziert. Das Dokument lässt sich als gemeinsame Richtschnur für einen verantwortungsvollen Umgang mit Heimtieren verstehen.

Einerseits geht es um das Wohlbefinden des Tieres, andererseits aber auch um gesundheitliche, hygienische und sicherheitstechnische Bestimmungen zum Schutz von Mensch und Tier. Neben Bemerkungen zum Erwerb und Handel mit Heimtieren ist auch der Wunsch nach Einhaltgebietung des Haltens von Wildtieren zu Hause festgeschrieben.

Mit der Einigung auf die EU-Verfassung im Jahr 2004 wurden auch Regelungen zum Tierschutz festgehalten. Diese sind allerdings sehr allgemein gehalten. So wird dem Tierschutz nur indirekt zugesprochen. Es soll bei Festlegung und Durchführung von Politik in den Bereichen Landwirtschaft, Verkehr, Binnenmarkt, Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt auch dem Wohlergehen der Tiere als fühlende Wesen Rechnung getragen werden.

Gleichzeitig sollen aber auch schon bestehende Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Gepflogenheiten der Mitgliedsstaaten, insbesondere in bezug auf religiöse Riten und kulturelle Traditionen, berücksichtigt werden.

Aufgrund der Ablehnung der EU-Verfassung durch die Bevölkerung Frankreichs ist die Ratifizierung der Verfassung erst einmal gestoppt und wird wieder diskutiert.



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